Der Anfang vom Ende?

CDU-Ortsverband Bornhöved erlebt möglichen Beginn einer Koalitionskrise live mit.

Bornhöved / Kiel – 10. Juli 2014. Sechs interessierte Teilnehmerinnen und Teilnehmer folgten am Donnerstag, 10. Juli 2014, der Einladung des Bornhöveder CDU-Ortsverbandsvorsitzenden Rainer Schulz zu einer Fahrt nach Kiel mit einem Besuch des schleswig-holsteinischen Landtages.

CDU_OV_Kiel_Landtag_2014-07-10

Die Besucher aus Bornhöved vor bzw. unter einem Exponat der Ausstellung „Aliens in Parliament“.

Nach einer Einführung in die Arbeit des Landtages und seiner Ausschüsse durch Frau Susanne Keller vom Besucherdienst des Landtages bekam die Delegation aus Bornhöved die Gelegenheit, die Debatte im Plenum von der Besuchertribüne aus unmittelbar für die Dauer von einer Stunde zu verfolgen. Das Plenum befasste sich in diesem Zeitraum mit dem (maroden) Zustand der Landesstraßen und mit der Abstimmung zur Wahl des Landesdatenschutzbeauftragten.

Bei der Wahl, für die die Koalition aus SPD, Grünen und SSW eigens noch im Juni 2014 das Landesdatenschutzgesetz geändert hatten, um eine dritte Wahl des amtierenden Beauftragten Thilo Weichert zu ermöglich, kam es zum Eklat: zum ersten Mal seit Bestehen der rot-grün-blauen Koalition gelang es ihr in einer Abstimmung nicht, die eigenen Mandatsträger geschlossen hinter sich zu vereinen und die benötigte absolute Mehrheit von 35 Stimmen für ihren Kandidaten zu erzielen.

(weitere Informationen unter: https://www.landtag.ltsh.de/plenumonline/juli2014/texte/12_datenschutzbeauftragter_wahl.htm)

Im Anschluss an die Wahl hatten die Teilnehmerinnen und Teilnehmer an dieser spannenden Besuchsfahrt die Gelegenheit zu Fragen und Gesprächen mit Susanne Keller und den CDU-Abgeordneten Dr. Axel Bernstein und Peter Lehnert. Auf dem Rückweg nach Bornhöved waren sich alle einig, dass dies nicht der letzte Besuch des Landtages in Kiel gewesen sein wird – immerhin wurden die Besucher bei der letzten Reise nach Kiel Zeugen des unmittelbar am nächsten Tage folgenden Bruchs der Großen Koalition und bei dieser Fahrt erlebten sie den möglichen Anfang vom Ende der rot-grün-blauen Koalition.

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